seit mehr als 50 Jahren kämpfen wir für Menschen mit rheumatischen Erkrankungen. Und jetzt ist das wichtiger denn je. Denn gerade in schwierigen Zeiten müssen behinderte und chronisch kranke Menschen mit ihren Anliegen Gehör finden. Sie dürfen nicht aus der Mitte unserer Gesellschaft verdrängt werden.
Deshalb möchten wir Ihnen von unserem Einsatz für die Interessen der rund 17 Millionen Rheumabetroffenen in Deutschland in Zukunft regelmäßig in diesem Newsletter berichten.
Um die Situation der rheumakranken Menschen nachhaltig zu verbessern, brauchen wir Unterstützerinnen und Unterstützer an unserer Seite. Wir zählen auf Sie - Lassen Sie uns gemeinsam mehr bewegen!
GKV-Finanzreform: finanzielle Belastungen für Versicherte reduzieren
Jede sechste Bundesbürgerin, jeder sechste Bundesbürger war nach Angaben des Statistischen Bundesamts 2021 armutsgefährdet. Eine bedenklich hohe Zahl. Die Inflation, steigende Lebensmittelpreise, der Ukraine-Krieg und die schwindelerregenden Preiserhöhungen bei Gas und Strom steigern das Armutsrisiko für einkommensschwächere Haushalte nochmals.
In dieser Situation hat Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach den Entwurf für ein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgestellt. Danach kommen auf Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen Beitragserhöhungen in erheblichem Umfang zu. Eine weitere finanzielle Belastung, die für viele Menschen zur Überbelastung werden könnte. Denn der Bundesgesundheitsminister plant für 2023 eine Erhöhung des Zusatzbeitrags um 0,3 Prozentpunkte, von derzeit 1,3 auf 1,6 Prozent. Der Beitrag zur GKV würde damit ein Allzeithoch von 16,2 Prozent vom Bruttolohn erreichen. Und eine weitere Erhöhung der Zusatzbeiträge durch einzelne Kassen kann nicht ausgeschlossen werden.
Fakt ist: Die Bundesregierung muss nachbessern und insbesondere untere Einkommen entlasten. Die Deutsche Rheuma-Liga fordert die Absenkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel auf sieben Prozent. Chronische Erkrankungen verursachen viele Kosten, die Betroffene zusätzlich belasten. Dies betrifft die Versorgung mit Arznei-, Heil- oder Hilfsmitteln. Ein reduzierter Mehrwertsteuersatz käme indirekt auch den Patientinnen und Patienten zugute.
Biologika: Austausch nur im Arzt-Patienten-Gespräch
Mit dem Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) 2018 verabschiedet und ab August dieses Jahres gesetzlich vorgesehen war der automatische Austausch von Biologika durch Biosimiliars in Apotheken. Diesen automatischen Austausch lehnt die Rheuma-Liga ab.
Kommen in der Therapie rheumakranker Menschen Biologika zum Einsatz, müssen Arzt und Patient eng zusammenarbeiten. Nur so können die Therapietreue aufrechterhalten, unerwünschte Arzneimittelwirkungen richtig eingeordnet und Anwendungsfehler vermieden werden. Medizinische und therapeutische Gründe sowie patientenindividuelle und erkrankungsspezifische Aspekte können dazu führen, dass der behandelnde Arzt von einer Umstellung auf ein Biosimiliar absieht. Diese wichtigen Informationen liegen einer Apotheke nicht vor.
Gemeinsam mit anderen Patientenorganisationen haben wir den Bundesgesundheitsminister in einem Schreiben aufgefordert, die Verpflichtung des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) zurückzunehmen, Regelungen für den Biologika-Austausch in Apotheken zu definieren. Auch Fachpolitiker und den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, Stefan Schwartze, haben wir auf diese problembehaftete Regelung aufmerksam gemacht und um Unterstützung gebeten.
Positiv bewerten wir daher die nun im Gesetzentwurf geplante Modifikation der Regelung. Dort ist die Verpflichtung zum Austausch zunächst auf die parenteral verabreichten Medikamente begrenzt und auch die Frist für die Beratungen im G-BA bis Ende 2023 verlängert. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Entscheidung über einen Austausch von Biopharmazeutika immer im Patienten-Arzt-Gespräch erfolgt und der Arzt die entsprechende Verordnung vornimmt. Unterstützen auch Sie uns dabei! Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier.
Hilfsfonds für das Funktionstraining öffnen
Ich möchte aber noch einen ganz anderen Aspekt aufgreifen, der Rheumabetroffene derzeit bewegt: die Auswirkungen der Energiekrise auf das Funktionstraining, das die Rheuma-Liga als ergänzende Leistung zur Rehabilitation vor allem als Warmwassertherapie aber auch Trockentherapie anbietet. Daran nahmen vor der Pandemie ca. 200.000 Betroffene teil.
Bereits vor der Energiekrise und auch vor der Corona-Pandemie haben viele kommunale und private Betreiber ihre Bäder geschlossen, weil zum Beispiel Sanierungs- oder Unterhaltskosten nicht gestemmt werden konnten. Schon allein diese Lage schränkt Zugangsmöglichkeiten für Rheumabetroffene ein. Und nun spitzt sich die die Situation dramatisch zu. Denn immer mehr Bäder schließen oder erhöhen Preise und Eintrittsgelder.
Mittlerweile können die Verbände der Rheuma-Liga aufgrund der Preisentwicklung das Funktionstraining an vielen Orten nicht mehr kostendeckend durchführen. Deshalb sind künftig Gruppenschließungen möglich - mit fatalen gesundheitlichen Folgen für die Betroffenen. In der Politik werden Entlastungen für Bürger und Wirtschaft geplant. Die Kommission “Gas und Wärme” hat erste Vorschläge gemacht, die auch einen Hilfsfonds für soziale Dienstleister beinhalten. Auch Funktionstraining und Rehabilitationssport müssen hier ausdrücklich einbezogen werden.
Die Forderung nach Unterstützung zum Erhalt des Funktionstrainings haben wir bereits an die Politik herangetragen. Helfen Sie mit, diesen Hilfsfonds auch für Menschen mit Rheuma anzuwenden.