„die Verschiebung des Kabinettsbeschlusses zum Pflegeneuordnungsgesetz ist richtig und notwendig. Der bisherige Entwurf enthält massive Leistungskürzungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen, die weder vermittelbar noch sozialrechtlich vertretbar sind“, erklärt Corinna Elling-Audersch, Präsidentin der Deutschen Rheuma-Liga.
„Für einen wachsenden Teil dieser Menschen wird dies den Weg in die Sozialhilfe bedeuten. Das werden wir als Deutsche Rheuma-Liga so nicht unwidersprochen hinnehmen.“
Nach unserer Ansicht verbirgt sich hinter dem Begriff „Neuordnung“ im Titel des Gesetzentwurfes schlicht eine harte Kürzung. So wehrt sich die Rheuma-Liga gegen die Zusammenführung bestehender Leistungen in neue Budgets. Was als Vereinfachung dargestellt werde, führe in der Praxis zum Wegfall notwendiger Unterstützungsleistungen.
Regelmäßig positioniert sich die Deutsche Rheuma-Liga in Stellungnahmen und Positionspapieren zu wichtigen Gesetzesvorhaben, so wie jetzt beim Pflegeneuordnungsgesetz. Die Deutsche Rheuma-Liga ist mit rund 250.000 Mitgliedern die größte Selbsthilfeorganisation im Gesundheitswesen.
Unsere Mission: die Verbesserung der medizinischen Versorgung, der sozialen Sicherung und der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft.
Aktuelles
Soziale Schieflage durch Pflegeneuordnungsgesetz
Die Deutsche Rheuma-Liga fordert eine Kurskorrektur beim vorliegenden Gesetzentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz.
