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Stellungnahmen der Rheuma-Liga

Um die Positionen der Deutschen Rheuma-Liga gegenüber Politik und Selbstverwaltung deutlich zu machen, werden Stellungnahmen und Positionspapiere zu wichtigen Themen der Gesundheits- und Sozialpolitik erarbeitet.

26. Juni 2023

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zu einer Krankenhausreform –  Bedarfsgerechte Versorgung rheumakranker Menschen im Krankenhaus sicherstellen

Die Deutsche Rheuma-Liga unterstützt grundsätzlich das Vorhaben der Bundesregierung, die „Durchökonomisierung“ der Krankenhäuser zu stoppen und die medizinisch-therapeutischen Aspekte der Krankenhausbehandlung wieder stärker in den Vordergrund zu rücken. Dabei muss sichergestellt werden, dass sowohl die Kliniken der Maximalversorgung, die komplexe rheumatologische Versorgung schwerer Verläufe leisten als auch die rheumatologischen Fachkrankenhäuser zukünftig für die Versorgung rheumakranker Menschen zur Verfügung stehen. Es muss zudem sichergestellt werden, dass Betroffene mit unterschiedlichen, zum Teil seltenen rheumatischen Erkrankungen, durch spezialisierte Kliniken versorgt werden können. Soweit rheumakranke Menschen in Allgemeinkrankenhäusern behandelt werden müssen, ist die Einbindung von Expertinnen und Experten erforderlich.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

20. April 2023

Update: Stellungnahme der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)

Auch der nun vorliegende Gesetzentwurf birgt keine wesentlichen Verbesserungen. Im Gegenteil: Auf dem Weg vom Referenten- zum Gesetzentwurf ist eine wichtige Maßnahme zur Entlastung pflegender Angehöriger wieder gestrichen worden - die Zusammenlegung der Leistungsbeträge für die Kurz- und Verhinderungspflege.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

20. März 2023

Stellungnahme der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)

Der von der Bundesregierung vorgelegte erste Entwurf zur Unterstützung und Entlastung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen erfüllt die Erwartungen im Hinblick auf eine Reform der Pflegeversicherung nicht. Die Anhebung der Beitragssätze zur sozialen Pflegeversicherung sowie ein erneutes Aussetzen der Dynamisierung der Leistungsbeträge wird das Grundproblem der fehlenden soliden Finanzierung nicht lösen. Rund 5 Millionen Pflegebedürftige stellen sich immer öfter die Frage, wie lange sie ihre Pflege noch bezahlen können. Positiv ist hingegen die Zusammenlegung der Leistungsbeträge für die Kurz- und Verhinderungspflege.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

24. Februar 2023/15. Oktober 2012

Stellungnahme der Deutschen Rheuma-Liga Bundesverband zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten

Zum 10. Geburtstag des Patientenrechtegesetzes am 26. Februar 2023 erklärt die Präsidentin der Deutschen Rheuma-Liga Rotraut Schmale-Grede: „Zehn Jahre Probelauf für das Patientenrechtegesetz sind genug. Patientinnen und Patienten brauchen mehr Rechtssicherheit als das Gesetz ihnen bietet – insbesondere bei den Informations- und Aufklärungspflichten!“.

Schon 2012 hat die Deutsche Rheuma-Liga deutlich Stellung zu dem damaligen Gesetzentwurf genommen.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

15. Februar 2023

Stellungnahme der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes

Arbeit dient nicht nur dem Lebensunterhalt, sondern auch der sozialen Teilhabe. Die Deutsche Rheuma-Liga begrüßt daher die Absicht des BMAS, durch ein Bündel unterschiedlicher Maßnahmen die Integration von Menschen mit Behinderungen am Erwerbsleben zu fördern. Allerdings bedarf es noch weiterer Bemühungen sowie im Arbeits- und Sozialrecht, um einen inklusiven und barrierefreien Arbeitsmarkt zu schaffen.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

22. August 2022

Stellungnahme der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)

Geschätzte 17 Milliarden Euro Minus bei den gesetzlichen Krankenkassen lautet die Prognose für 2023. Hier will der Bundesgesundheitsminister gegensteuern und sieht in einem Gesetzentwurf verschiedene Einsparmaßnahmen vor. Dennoch wird die Stabilisierung der Finanzsituation der Krankenkassen zu einem erheblichen Anteil von den Bürgerinnen und Bürgern getragen. Auf Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen kommen zudem Beitragserhöhungen zu. Die Rheuma-Liga fordert von der Bundesregierung Maßnahmen, die insbesondere die unteren Einkommen entlasten. Auch die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel würde dazu beitragen.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

1.07.2022

Warmwasser-Bewegungstherapie in Zeiten der Energiekrise

Die Deutsche Rheuma-Liga bietet Funktionstraining als Warmwassergymnastik und Trockengymnastik an. Die Bewegungstherapie im warmen Wasser stellt den überwiegenden Teil der Funktionstrainingsgruppen dar. Bewegungstraining kann auf diese Weise mit weniger Schmerzen erfolgen. Aufgrund des fehlenden Zugangs zu ausreichend warmen Therapiebecken ist die Versorgung von rheumakranken Menschen mit Funktionstraining zunehmend gefährdet. Um die Versorgung langfristig zu sichern, müssen daher Maßnahmen in unterschiedlichen Bereichen ergriffen werden.

Hier geht es zum kompletten Positionspapier als PDF.

28. Juni 2022

Stellungnahme der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 (COVID-19-SchG)

Der Gesetzgeber rechnet - auch aufgrund eventuell neu auftretender Virusvarianten - für den Herbst/Winter 2022 mit einem Wiederanstieg der Infektions- und Hospitalisierungszahlen. Gleichzeitig treten Regelungsgrundlagen zur Pandemiebekämpfung, wie beispielsweise im Infektionsschutzgesetz (IfSG), Ende September 2022 außer Kraft.

Die Deutsche Rheuma mahnt in ihrer Stellungnahme an, dass der Schutz von Menschen mit einem erhöhten Risiko für schwere Verläufe von COVID-19 haben, verbessert werden muss. Zudem fehlt es in dem Entwurf an einem Ineinandergreifen von Schutzregelungen einerseits und Sicherung der Teilhabe andererseits.

Hier geht es zur Stellungnahme als PDF.

8.12.2021

Teilhabe und gesundheitliche Versorgung behinderter Menschen pandemiefest gestalten!

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

10.02.2021

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zu einer Reform der Pflegeversicherung

In Deutschland sind 4,1 Millionen Menschen pflegebedürftig (2019). 3,3 Millionen Betroffene werden zuhause betreut. 2019 lebte nur jede/r fünfte Pflegebedürftige in einer vollstationären Einrichtung. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes steigt die Zahl der Pflegebedürftigen bis 2030 auf 4,6 Millionen Menschen und bis 2050 auf 5,9 Millionen Menschen an. Das Bundesministerium für Gesundheit hat ein Eckpunktepapier zur Reform der Pflegeversicherung (Stand: 04.11.2020) vorgelegt. 

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.
 

27.05.2020

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines „Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz - PDSG)“

Mit dem Gesetz soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter vorangetrieben werden. Kernstück des geplanten Gesetzes ist die Einführung (2021) und Nutzbarkeit der elektronischen Patientenakte (ePA). Hierzu ist ein mehrstufiges Verfahren vorgesehen. Dies betrifft die Zugriffsrechte der Versicherten einerseits und die von Versicherten erteilten Zugriffsberechtigungen für Leistungserbringer andererseits. Grundlage für den Datenaustausch und andere Anwendungen bleibt die Telematikinfrastruktur. Weitere Regelungen im Gesetz beziehen sich unter anderem auf die Freigabe von Versicherten-Daten für Forschungszwecke (2023) sowie das e-Rezept, das 2022 verpflichtend eingeführt wird und die E-Rezept-App. Bei allen digitalen Anwendungen muss der Patientennutzen in den Vordergrund gestellt werden - so die Rheuma-Liga. Insbesondere bei den Zugriffsrechten und den Regelungen zur Datenfreigabe für Forschungszwecke sieht sie noch Nachbesserungsbedarf.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

 

26.03.2020

Position der Deutschen Rheuma-Liga zum Gesetzentwurf für eine Grundrente

Aus dem Haus des Bundesministers für Arbeit und Soziales stammt der Gesetzentwurf für eine Grundrente. Sie soll es Menschen, die immer gearbeitet und sehr wenig verdient haben, ermöglichen, besser als bisher ihren Lebensunterhalt im Alter zu sichern. Geplant ist die Grundrente als ein Zuschlag auf  bestehende Rentenansprüche. Als Voraussetzung gilt eine Mindestversicherungszeit von 33 Jahren. Dazu gerechnet werden auch Zeiten der Kindererziehung und der Pflege nahestehender Angehöriger. Wir meinen: Hier werden  Erwerbsminderungsrentner*innen benachteiligt. Denn der Zugang zur Grundrente bleibt den Betroffenen, aufgrund der vom Gesetzgeber festgelegten Voraussetzung von mindestens 33 Jahren an Grundrentenzeiten, überwiegend verwehrt.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

09.03.2020

Stellungnahme zur Digitalisierung des Gesundheitswesens – Patientenperspektive in den Vordergrund stellen!

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.