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Stellungnahmen der Rheuma-Liga

Um die Positionen der Deutschen Rheuma-Liga gegenüber Politik und Selbstverwaltung deutlich zu machen, werden Stellungnahmen und Positionspapiere zu wichtigen Themen der Gesundheits- und Sozialpolitik erarbeitet.

10.02.2021

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zu einer Reform der Pflegeversicherung

In Deutschland sind 4,1 Millionen Menschen pflegebedürftig (2019). 3,3 Millionen Betroffene werden zuhause betreut. 2019 lebte nur jede/r fünfte Pflegebedürftige in einer vollstationären Einrichtung. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes steigt die Zahl der Pflegebedürftigen bis 2030 auf 4,6 Millionen Menschen und bis 2050 auf 5,9 Millionen Menschen an. Das Bundesministerium für Gesundheit hat ein Eckpunktepapier zur Reform der Pflegeversicherung (Stand: 04.11.2020) vorgelegt. 

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.
 

27.05.2020

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines „Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz - PDSG)“

Mit dem Gesetz soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter vorangetrieben werden. Kernstück des geplanten Gesetzes ist die Einführung (2021) und Nutzbarkeit der elektronischen Patientenakte (ePA). Hierzu ist ein mehrstufiges Verfahren vorgesehen. Dies betrifft die Zugriffsrechte der Versicherten einerseits und die von Versicherten erteilten Zugriffsberechtigungen für Leistungserbringer andererseits. Grundlage für den Datenaustausch und andere Anwendungen bleibt die Telematikinfrastruktur. Weitere Regelungen im Gesetz beziehen sich unter anderem auf die Freigabe von Versicherten-Daten für Forschungszwecke (2023) sowie das e-Rezept, das 2022 verpflichtend eingeführt wird und die E-Rezept-App. Bei allen digitalen Anwendungen muss der Patientennutzen in den Vordergrund gestellt werden - so die Rheuma-Liga. Insbesondere bei den Zugriffsrechten und den Regelungen zur Datenfreigabe für Forschungszwecke sieht sie noch Nachbesserungsbedarf.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

 

26.03.2020

Position der Deutschen Rheuma-Liga zum Gesetzentwurf für eine Grundrente

Aus dem Haus des Bundesministers für Arbeit und Soziales stammt der Gesetzentwurf für eine Grundrente. Sie soll es Menschen, die immer gearbeitet und sehr wenig verdient haben, ermöglichen, besser als bisher ihren Lebensunterhalt im Alter zu sichern. Geplant ist die Grundrente als ein Zuschlag auf  bestehende Rentenansprüche. Als Voraussetzung gilt eine Mindestversicherungszeit von 33 Jahren. Dazu gerechnet werden auch Zeiten der Kindererziehung und der Pflege nahestehender Angehöriger. Wir meinen: Hier werden  Erwerbsminderungsrentner*innen benachteiligt. Denn der Zugang zur Grundrente bleibt den Betroffenen, aufgrund der vom Gesetzgeber festgelegten Voraussetzung von mindestens 33 Jahren an Grundrentenzeiten, überwiegend verwehrt.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

09.03.2020

Stellungnahme zur Digitalisierung des Gesundheitswesens – Patientenperspektive in den Vordergrund stellen!

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.