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Stellungnahmen der Rheuma-Liga

Um die Positionen der Deutschen Rheuma-Liga gegenüber Politik und Selbstverwaltung deutlich zu machen, werden Stellungnahmen und Positionspapiere zu wichtigen Themen der Gesundheits- und Sozialpolitik erarbeitet.

10.02.2021

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zu einer Reform der Pflegeversicherung

In Deutschland sind 4,1 Millionen Menschen pflegebedürftig (2019). 3,3 Millionen Betroffene werden zuhause betreut. 2019 lebte nur jede/r fünfte Pflegebedürftige in einer vollstationären Einrichtung. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes steigt die Zahl der Pflegebedürftigen bis 2030 auf 4,6 Millionen Menschen und bis 2050 auf 5,9 Millionen Menschen an. Das Bundesministerium für Gesundheit hat ein Eckpunktepapier zur Reform der Pflegeversicherung (Stand: 04.11.2020) vorgelegt. 

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.
 

27.05.2020

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines „Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz - PDSG)“

Mit dem Gesetz soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter vorangetrieben werden. Kernstück des geplanten Gesetzes ist die Einführung (2021) und Nutzbarkeit der elektronischen Patientenakte (ePA). Hierzu ist ein mehrstufiges Verfahren vorgesehen. Dies betrifft die Zugriffsrechte der Versicherten einerseits und die von Versicherten erteilten Zugriffsberechtigungen für Leistungserbringer andererseits. Grundlage für den Datenaustausch und andere Anwendungen bleibt die Telematikinfrastruktur. Weitere Regelungen im Gesetz beziehen sich unter anderem auf die Freigabe von Versicherten-Daten für Forschungszwecke (2023) sowie das e-Rezept, das 2022 verpflichtend eingeführt wird und die E-Rezept-App. Bei allen digitalen Anwendungen muss der Patientennutzen in den Vordergrund gestellt werden - so die Rheuma-Liga. Insbesondere bei den Zugriffsrechten und den Regelungen zur Datenfreigabe für Forschungszwecke sieht sie noch Nachbesserungsbedarf.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme als PDF.

 

26.03.2020

Position der Deutschen Rheuma-Liga zum Gesetzentwurf für eine Grundrente

Aus dem Haus des Bundesministers für Arbeit und Soziales stammt der Gesetzentwurf für eine Grundrente. Sie soll es Menschen, die immer gearbeitet und sehr wenig verdient haben, ermöglichen, besser als bisher ihren Lebensunterhalt im Alter zu sichern. Geplant ist die Grundrente als ein Zuschlag auf  bestehende Rentenansprüche. Als Voraussetzung gilt eine Mindestversicherungszeit von 33 Jahren. Dazu gerechnet werden auch Zeiten der Kindererziehung und der Pflege nahestehender Angehöriger. Wir meinen: Hier werden  Erwerbsminderungsrentner*innen benachteiligt. Denn der Zugang zur Grundrente bleibt den Betroffenen, aufgrund der vom Gesetzgeber festgelegten Voraussetzung von mindestens 33 Jahren an Grundrentenzeiten, überwiegend verwehrt.

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09.03.2020

Stellungnahme zur Digitalisierung des Gesundheitswesens – Patientenperspektive in den Vordergrund stellen!

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09.09.2019

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes (RISG)

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Mit dem Reha- und-Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) soll der Zugang zu Leistungen der medizinischen Rehabilitation für Versicherte erleichtert werden. Das ist gut so. Denn die Rehabilitation ist ein wichtiger Baustein in der Versorgung rheumakranker Menschen. Die Deutsche Rheuma-Liga begrüßt daher grundsätzlich, dass der Gesetzgeber das Wunsch- und Wahlrecht stärken sowie dem Grundsatz „Reha vor Pflege“ mehr Kraft verleihen will. Auch für Kinder und Jugendliche sind Verbesserungen geplant. Gleichwohl sehen wir in einigen Punkten Nachbesserungsbedarf – dies betrifft beispielsweise die Ausgestaltung des Rehabilitationsrechts insgesamt.

04.09.2019

Position der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf des Digitale-Versorgung-Gesetzes

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Digitale Gesundheitsanwendungen wie Gesundheits-Apps sollen künftig auf Rezept verordnet werden können. Auch die Telemedizin (Videokonferenzen, elektronische Arztbriefe etc.) wird gestärkt. Die Deutsche Rheuma-Liga begrüßt diese Entwicklung. Sie kann dazu beitragen, die bestehenden Grenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung aufzuweichen. Außerdem kann sie die Kommunikation zwischen Leistungserbringern und Patienten verbessern. Die Rheuma-Liga kritisiert die fehlende Patientenbeteiligung bei der Entwicklung, Prüfung und Einschätzung von Gesundheits-Apps und fordert den Gesetzgeber auf, hier nachzubessern.

05.08.2019

Positionen der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines „Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen“ (MDK-Reformgesetz)

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Der Gesetzgeber will die Medizinischen Dienste der Krankenkasse (MDK) umbauen. Damit soll eine größere Unabhängigkeit von den Kranken- und Pflegekassen erreicht werden. In den letzten Jahren wird der MDK in der Öffentlichkeit verstärkt vor allem als „Erfüllungsgehilfe“ der Krankenkassen wahrgenommen, um Kosten einzusparen. Außerdem sollen die Rechte der Versicherten gestärkt werden.

Bisher war es den Krankenkassen bei Ablehnungen bspw. einer Versorgung mit Hilfsmitteln freigestellt, ob diese eine fachliche Begutachtung durch den MDK veranlassen. Künftig muss ein Gutachten des Medizinischen Dienstes eingeholt werden, wenn die Krankenkassen die Verordnung aus „medizinischen Gründen“ ablehnen.

03.06.2019

Stellungnahme der Deutschen Rheuma-Liga zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland

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Nach Angaben des Bundesinstituts für Arzneimittel (BfArM) wurden in Deutschland allein 2016 mehr als 2.600 Komplikationen mit Implantaten, wie zum Beispiel Hüft- und Knieendoprothesen nachgewiesen. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat nun reagiert und einen Entwurf für die Einrichtung eines Implantateregisters vorgelegt (EDIR). Für die Deutsche Rheuma-Liga ist das ein wichtiger Schritt, um die Versorgung von Patienten mit Implantaten zu verbessern. Der Selbsthilfeverband unterstützt den Aufbau eines Registers.

  • Gestartet wird ab 2020 mit dem Aufbau eines Deutschen Implantate Registers (DIR) zu Hüft- und Knieendoprothesen sowie Brustimplantaten.
  • Die Teilnahme am DIR ist sowohl für die Gesundheitseinrichtungen aber auch die Patienten verpflichtend.
  • Produktdatenbank soll Transparenz schaffen. Die Hersteller von Medizinprodukten müssen dort alle Produktdaten hinterlegen und diese Informationen aktuell halten. Nur registrierte Implantate sind erlaubt.
  • Internetseite des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information informiert welche Implantate gelistet sind.
  • Daten aus bestehenden Registern – wie zum Beispiel aus dem Endoprothesenregister (EPRD) – werden in das neue, bundesweite, Register überführt. Krankenkassen, gesetzlich und privat, müssen den Vitalstatus von Patienten an das neue Register weitergeben.
  • Die Deutsche Rheuma-Liga hatte bereits 2011 in einem Positionspapier zum endoprothetischen Ersatz des Hüftgelenks auf Defizite, unter anderem auch bei der Qualitätssicherung, hingewiesen und die Einführung eines nationalen Prothesenregisters gefordert.