• Jetzt spenden
  • Forum
  • Kontakt
  • Presse
  • Intranet
  • Newsletter
  • A A
    STRG + STRG -

    Sie können die Seite mithilfe Ihres Browsers größer oder kleiner anzeigen lassen. Verwenden Sie dafür bitte STRG + und STRG - .
    Mit STRG 0 gelangen Sie wieder zur Ausgangsgröße.

  • brightness_6
  • Instagram Logo
brightness_6 search menu
Bei der Nutzung der Vorlesefunktion werden Ihre IP-Adresse und die angezeigte Seite an readspeaker.com übertragen. Wenn Sie zustimmen, speichern wir Ihre Zustimmung in einem Cookie. Wenn Sie Ok auswählen, wird der Cookie akzeptiert und Sie können den Dienst nutzen.

Klare Forderungen zur sozialen Pflegeversicherung

| News
Ausrufezeichen

Die soziale Pflegeversicherung hat einige Probleme. Die Deutsche Rheuma-Liga hat klare Forderungen an die Politik.

Gemessen an den anderen Sozialversicherungen wie der gesetzlichen Kranken- oder Rentenversicherung ist die soziale Pflegeversicherung gerade mal im Teeniealter. Erst 1995 gegründet, gehört sie heute zu den Sorgenkindern.

Steigende Kosten in der stationären Pflege, fehlende Entlastung für pflegende Angehörige, starre Sektorengrenzen, fehlende Weiterentwicklung der Leistungen und finanzielle Löcher sind einige der Probleme.

Die Aussichten für ihre Zukunft sind düster: Die Menschen werden immer älter, während es vergleichsweise weniger erwerbstätige Menschen gibt. Diese Entwicklung wird sich vor allem auf die Finanzierung der Leistungen auswirken. In Deutschland lebten 2021 rund 4,6 Millionen pflegebedürftige Menschen. Prognosen gehen davon aus, dass die Zahl der pflegebedürftigen Menschen bis 2030 auf rund sechs Millionen steigt. Eine Reform der Pflegeversicherung ist notwendig.

Die Deutsche Rheuma-Liga hat klare Forderungen an die Politik:

Pflegebürgerversicherung einführen

Der sozialen Pflegeversicherung geht das Geld aus. 2021 hat die Pflegeversicherung mit einem Defizit von 1,35 Milliarden Euro abgeschlossen. Bis Juli 2022 verzeichnete die Pflegeversicherung ein Minus von 1,95 Milliarden Euro. Auch die Rücklagen der sozialen Pflegeversicherung sind um rund zwei Milliarden Euro auf 4,9 Milliarden geschrumpft und liegen jetzt an der unteren Grenze. Um die Liquidität zu sichern, hatte das Bundesamt für Soziale Sicherung erst im August ein Darlehen von einer Milliarde Euro gewährt.

Die Rheuma-Liga schlägt vor, die soziale Pflegeversicherung in eine Pflegebürgerversicherung umzuwandeln. Grundlegendes Merkmal einer solidarischen Pflegebürgerversicherung ist die Einbeziehung aller Wohnbürger und Wohnbürgerinnen in das System.

Durch die Zusammenlegung der privaten mit der sozialen Pflegeversicherung würde sich die Einnahmenbasis entscheidend verbreitern. Schon heute sind die Leistungen in beiden Versicherungssystemen identisch. Die private Pflegeversicherung zählte 2020 circa 9,2 Millionen Versicherte, rund 270.000 Menschen bezogen Leistungen. Die Umwandlung in eine Vollkaskoversicherung lehnt die Rheuma-Liga ab.

Eigenanteile in Pflegeheimen begrenzen

2022 lag der Eigenanteil für einen Platz im Pflegeheim im Bundesdurchschnitt bei rund 2.240 Euro/Monat. Dazu zählen neben den pflegebedingten Eigenanteilen die Kosten für Unterbringung und Verpflegung sowie Investitionskosten. Seit Januar 2022 zahlen die Pflegekassen in Abhängigkeit von der Aufenthaltsdauer einen prozentualen Zuschuss zu den pflegebedingten Eigenanteilen. Für die Planung und finanzielle Förderung der Investitionskosten der Pflegeheime sind die Bundesländer zuständig.

Die Deutsche Rheuma-Liga setzt sich daher dafür ein, dass eine Beteiligung Pflegebedürftiger an den Investitionskosten von Pflegeheimen entfällt. Diese Kosten sollten vielmehr vollständig von den Bundesländern – gegebenenfalls mit Unterstützung durch den Bund – getragen werden.

Pflegende Angehörige entlasten

Pflegebedürftige Menschen werden überwiegend in der häuslichen Umgebung versorgt (3,76 Millionen im Jahr 2021). Nur jeder sechste lebt in einer stationären Einrichtung. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen eine Entlastung – nicht nur in finanzieller Hinsicht. Laut Koalitionsvertrag von 2021 sollen Kurzzeit- und Verhinderungspflege in einem Entlastungsbudget zusammengefasst werden.

Die Deutsche Rheuma-Liga unterstützt dieses Vorhaben. Umgesetzt ist es allerdings noch nicht – hier muss die Bundesregierung endlich aktiv werden. 

Teilhabe Pflegebedürftiger fördern

Leistungen bei Pflegebedürftigkeit dürfen sich nicht ausschließlich auf die Gewährung von Leistungen nach dem SGB XI beschränken. Vielmehr muss die selbstbestimmte Teilhabe Pflegebedürftiger mehr in den Fokus rücken. Unterstützende Maßnahmen sind unter anderem eine verbesserte Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln, die Teilhabe ermöglichen, sowie eine angemessene Gestaltung des Wohnumfeldes.

Autorin: Sabine Eis ist Referentin für Politik und Soziales, Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband.

Dieser Text erschien zuerst in der Mitgliederzeitschrift "mobil", Ausgabe 1-2023. Sechs Mal im Jahr erhalten Mitglieder der Deutschen Rheuma-Liga die Zeitschrift kostenlos direkt nach Hause (jetzt Mitglied werden).

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite "Pflegeversicherungen bei rheumatischen Erkrankungen".

Gesundheits- und Sozialpolitik für Menschen mit Rheuma

Die Deutsche Rheuma-Liga wird überall dort aktiv, wo Rheumabetroffene von Gesetzesvorhaben und Richtlinien der Selbstverwaltung betroffen sind. Rheumatologen-Mangel, Erstattung von Physiotherapie, Rehabilitation für junge Rheumakranke: Die Rheuma-Liga engagiert sich zudem für die Lösung von zahlreichen einzelnen Problemen.

Mehr erfahren